Aktuell

SP-Bundesrat Alain Berset referiert in Sarnen über die Altersvorsorge 2020

Öffentliche Informationsveranstaltung zur Reform Altersvorsorge 2020 Freitag, 15. September 2017, 19.30 Uhr, Hotel Metzgern, Sarnen Organisation: SP Obwalden Bundesrat Alain Berset referiert über die Abstimmungsvorlage und beantwortet Fragen Anschliessend Podiumsdiskussion mit: - Erich Ettlin, Ständerat CVP - Hans Wicki, Ständerat FDP - Donat Rüttimann, Sicht junge Generation Leitung: Markus von Rotz, Redaktionsleiter Obwaldner Zeitung Am Freitag, 15. September um 19.30 Uhr kommt Bundesrat Alain Berset nach Sarnen, um über die Rentenreform 2020 zu referieren und Fragen zu beantworten. Im Anschluss diskutieren der Obwaldner Ständerat[...]

SP Schweiz News

Die SP gratuliert Ignazio Cassis zur Wahl in den Bundesrat. Sie verbindet mit der Wahl klare Erwartungen: Die Weiterentwicklung der Beziehungen zu Europa inklusive Stärkung der Flankierenden Massnahmen, ein Bekenntnis zum Wert der internationalen Zusammenarbeit, eine Finanzpolitik ohne ideologische [...]

Die SP-Bundeshausfraktion hat heute Ignazio Cassis, Pierre Maudet und Isabelle Moret angehört. Sie hat entschieden, eine dieser drei Personen zu wählen, bedauert jedoch, dass die FDP mit Laura Sadis eine fähige Frau, die Regierungserfahrung mitbringt und aus dem Tessin stammt, übergangen hat. Den En [...]

Der Bundesrat empfiehlt die Konzernverantwortungs-Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Die SP bedauert dies, erklärt SP-Nationalrat Jean Christophe Schwaab: „Zwar ist erfreulich, dass der Bundesrat das Anliegen der Initiative unterstützt, Schweizer Unternehmen auch bei Geschäften im Ausland [...]

Die SP lehnt die No-Billag-Initiative ab, ebenso den Gegenvorschlag aus SVP-Kreisen. Initiative wie Gegenvorschlag wollen die SRG zerschlagen. Das ist ein neuer Angriff auf die Medienvielfalt, nachdem private Medienhäuser jüngst Stellen abgebaut, Redaktionen zusammengelegt und Titel eingestellt habe [...]

Leyla Gül und Flavia Wasserfallen, die beiden Co-Generalsekretärinnen der SP Schweiz, treten per Ende Februar 2018 von ihrem Amt zurück. Sie leiten das Generalsekretariat der SP Schweiz seit Oktober 2012 gemeinsam und haben die SP durch die Wahlen 2015 sowie durch 18 Abstimmungssonntage, 13 Delegier [...]

Die unsoziale und unausgewogene Unternehmenssteuerreform III (USR III) hat am 12. Februar an der Urne krachend Schiffbruch erlitten. In seiner Neuauflage verzichtet der Bundesrat zwar auf ungerechtfertigte Privilegien und fügt soziale Kompensationsmassnahmen ein. Trotzdem vermag die USR IV noch nich [...]

Die SP-Fraktion hat heute Samstag eine erste Diskussion über die anstehende Bundesratswahl geführt. Sie nimmt den Entscheid der FDP, der Bundesversammlung ein 3er Ticket zu präsentieren, zur Kenntnis und wird alle drei Kandidatinnen und Kandidaten zu Hearings einladen. Weiter [...]

Der Bundesrat signalisiert mit seinem Gegenvorschlag zur Velo-Initiative, dass das Velofahren mehr Förderung verdient. Die SP unterstützt die Initiative, die das Velo anderen Verkehrsmitteln und Mobilitätsarten gleichstellen und den Bund zur Förderung des Veloverkehrs verpflichten will, und wird sic [...]